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Jetzt sitzt die EU-Kommission in den USA auf der Anklagebank, und ich möchte sagen: Endlich! Der neue Bericht des US-Repräsentantenhauses, "The Foreign Censorship Threat", basiert auf tausenden interner Dokumente, die Techunternehmen wie Meta, Google, TikTok und X herausgeben mussten. Er zeigt eine jahrelange systematische Kampagne zur globalen Zensur durch die EU-Kommission.
Seit 2015 fanden über 100 geheime Treffen statt, darunter auch zahlreiche hochrangige Gespräche mit EU-Kommissaren wie Vera Jourová und Thierry Breton. Den Plattformen wurde unmissverständlich klar gemacht: Passt euch an unsere Zensurregeln an oder riskiert Strafen bis zu 6% eures weltweiten Umsatzes. Interne Notizen der Unternehmen belegen klar, sie hatten keine Wahl, als die Zensur zu exekutieren.
Die EU-Kommission ließ völlig legale Meinungsäußerungen und auch zutreffende Informationen zu Themen wie Covid, Massenmigration, Transgender oder dem Ukrainekrieg löschen oder algorithmisch herabstufen, meist unter dem Vorwand von Hassrede oder Desinformation. Und noch gravierender: Der Bericht belegt eine direkte Einmischung der EU in mindestens acht europäische Wahlen seit 2023, von der Slowakei über die Niederlande, Rumänien, Frankreich, Moldawien und Irland bis hin zu Polen und den EU-Parlamentswahlen. Allein vor den EU-Wahlen 2024 wurden über 45.000 Beiträge zu sensiblen Themen wie Migration entfernt oder unsichtbar gemacht.
Besonders schockierend ist der Fall Rumänien, wo sich jetzt zeigt, dass TikTok wusste, dass es keine russische Einflussnahme gab, und die EU-Kommission trotzdem dieses Lüg narrativ nutzte, um den patriotischen Kandidaten Gyorgy Soro abzusetzen und ihm den schon sicheren Sieg zu entziehen. Zum Problem für Brüssel wird nun, dass die Auswirkungen dieser Praktiken bis in die USA reichen. Globale Algorithmenanpassungen, die in Europa erzwungen werden, treffen eben auch amerikanische Nutzer und schränken dort die Redefreiheit ein. Und der EU-Kommissar Breton drohte Elon Musk sogar ganz offen mit Sanktionen wegen eines Interviews mit Donald Trump.
Wie kann man diese Heuchelei noch übertreffen? Die sogenannten europäischen Eliten, die sich immer als Verteidiger von Demokratie, Toleranz und Wahrheit inszenieren, agieren hinter verschlossenen Türen als totalitäre Zensoren. Sie unterdrücken die Opposition, manipulieren Wahlen und ersticken echte Debatten. Es geht um schieren Machterhalt und das Durchdrücken einer ideologischen Agenda, die die Konfrontation mit Gegenargumenten nicht aushält, weil sie auf Sand gebaut ist.
Nun haben sie aber die Rechnung ohne die USA und die Regierung Trump gemacht. Hier haben wir einmal einen positiven Effekt der globalen Vernetzung. Das Recht auf freie Rede, das den Amerikanern heilig ist, setzt auch dem Zensurwahn Brüssels jetzt Grenzen. Möge das US-Repräsentantenhaus seine Arbeit gründlich, effektiv und nachhaltig verrichten.
Das Ausmaß ist ja viel größer, als die meisten wahrscheinlich gedacht haben. Wenn das alles stimmt, worauf sich hier berufen wird, dann reden wir nicht mehr über einzelne gelöschte Beiträge oder irgendwelche Hinweise unter Videos. Dann geht es darum, dass selbst milliardenschwere Konzerne offenbar unter Druck gesetzt wurden, mit Strafandrohung in einer Größenordnung, bei der jedes Unternehmen zweimal überlegt, ob es sich widersetzt. Da braucht sich doch keiner wundern, wenn die am Ende einknicken.
Ich kenne das sogar aus eigener Erfahrung. Auf meinem Kanal habe ich es schon mehrfach erlebt, dass Videos zu bestimmten Themen plötzlich kaum noch Reichweite bekommen oder gar nicht erst richtig getestet werden. Natürlich weiß man nie genau, warum das so ist, aber wenn man solche Vorwürfe hört, fängt man an, eins und eins zusammenzuzählen.
Was mich am meisten ankotzt, ist diese Doppelmoral. Nach außen wird ständig von Demokratie, Meinungsfreiheit und Transparenz gesprochen. Hinter den Kulissen sollen dann Plattformen unter Druck gesetzt werden, damit bestimmte Themen verschwinden oder möglichst wenige Menschen erreichen. Das widert einen einfach nur noch an.
Natürlich ist am Ende immer der Russe schuld. Jahrelang wurde genau dieses Narrativ erzählt. Jetzt stehen plötzlich europäische Institutionen selbst im Fokus. Genau deshalb muss alles auf den Tisch, ohne Rücksicht, ohne Vertuschen. Jeder einzelne Vorgang gehört aufgeklärt.
Genau da fällt einem sofort Ursula von der Leyen ein. Keiner hat sie gewählt und trotzdem sitzt sie heute auf einem der mächtigsten Posten Europas. Vorher war sie Familienministerin, danach Verteidigungsministerin. Beide Amtszeiten waren von massiven Vorfällen geprägt. Eigentlich hätte sie längst aus der Politik verschwinden müssen. Stattdessen bekommt sie den nächsten mächtigen Posten. Das versteht doch keiner mehr.
Und jetzt setzt ausgerechnet so eine Person immer neue Regeln und Gesetze durch, die Millionen Menschen betreffen. Immer mehr Kontrolle, immer mehr Eingriffe, immer mehr Überwachung. Angeblich immer nur zu unserem Schutz. Das glaubt doch keiner mehr. Es geht längst nicht mehr darum, uns zu schützen. Es geht darum, immer mehr Macht an sich zu reißen und immer mehr Einfluss darauf zu bekommen, was Menschen sehen, lesen und sagen dürfen.
Deshalb hoffe ich, dass die Untersuchungen in den USA diesmal wirklich bis zum Ende geführt werden. Nicht wieder ein paar Schlagzeilen, die nach zwei Wochen verschwinden. Es muss alles auf den Tisch. Jeder muss erfahren, was hinter den Kulissen gelaufen ist. Denn wenn solche Vorwürfe da sind, dann wurden Menschen jahrelang belogen und manipuliert. Und genau das darf in einer Demokratie niemals zur Normalität werden.
Mich interessiert jetzt eure Meinung. Glaubt ihr, dass soziale Netzwerke und Plattformen in den letzten Jahren gezielt beeinflusst wurden, oder haltet ihr diese Vorwürfe für überzogen? Schreibt eure Meinung unten in die Kommentare. Lasst gerne ein Like da und abonniert den Kanal. Und ganz wichtig: Wer auf dem Handy schaut und den Hype-Button angezeigt bekommt, bitte drücken und das Video pushen. Danke fürs Zuschauen. Bis zum nächsten Video.
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