Brisant: Saskia Esken rutscht die Wahrheit raus!

Haltet euch fest, Leute. Wenn ihr dachtet, dass das, was ihr bisher vielleicht im Koalitionsvertrag schon gelesen habt, oder was die Medien erzählen – wenn ihr dachtet, dass das schon alles war, dann solltet ihr unbedingt jetzt die Lauscherchen anspannen. Denn Saskia Esken hat gerade in einem Interview offenbart, dass die ganzen Steuererhöhungen, die noch kommen werden, gar nicht im Koalitionsvertrag jetzt schon drin sind, sondern dass die aber trotzdem noch reinkommen. Das könnt ihr euch gar nicht mehr vorstellen. Und damit: sanfte Grüße, meine Freunde des kritischen Denkens.

Ja, und das natürlich: Steuererhöhungen kommen. Das wussten wir eh alle, spätestens seitdem wir gestern den Koalitionsvertrag gesehen haben, ne? Das sind wir hier beim Thema Hausseit Finanzen und Steuern. Und da steht dann z.B. drin: Gewerbesteuer-Mindesthebesatz steigt auf 280%. Da heißt es auch: Ja, wenn du jetzt deine hohe Einkommenssteuer zahlst, deine Konsumsteuern, ne, also Mehrwertsteuer vor allem, aber auch die ganzen anderen Steuern, und ein bisschen Geld anlegen willst, dann zahlst du in Zukunft, wenn es nach dieser Koalition geht, auch eine Finanztransaktionssteuer. Ja, und wenn du dann eine Rendite machst am Kapitalmarkt, ne, dann zahlst du natürlich auch noch die Abgeltungssteuer und noch ein bisschen Soli und noch ein bisschen die Kirchensteuer. Also, ich würde jedem raten: Tretet aus der Kirche aus! Vor allem als AfD-Wähler habt ihr dort nichts mehr verloren. Die Kirche hat alle AfD-Wähler eh verstoßen, also brauchen die AfD-Wähler auch nicht mehr Mitglied in der Kirche sein. Ganz einfache Geschichte, wenn ihr mich fragt.

Aber jetzt hier: Einkommenssteuer ist eigentlich auch ein eigentlich ja ganz leichte Geschichte. Wir werden die Einkommenssteuer für kleinere und mittlere Einkommen zur Mitte der Legislatur senken. Immerhin. Nicht so wie zum Ende der Legislatur. Endlich dann vielleicht mal die Unternehmenssteuer ein bisschen sinken. Ja, wir werden die Schere zwischen der Entlastungswirkung der Kinderfreibeträge und dem Kindergeld schrittweise verringern. Durch eine gesetzliche Regelung stellen wir sicher, dass bei einer Erhöhung des Kinderfreibetrags auch eine adäquate Anhebung des Kindergelds erfolgt. Wir werden die finanzielle Situation von Alleinerziehenden durch Anhebung oder Weiterentwicklung des Alleinerziehenden-Entlastungsbetrags verbessern. Was ist das denn überhaupt: Alleinerziehenden-Entlastungsbetrag? Ja, also ich mache mich jetzt mal kurz so richtig unbeliebt und sag: Wie wäre es, wenn einfach Alleinerziehende auch mal sich einen neuen Partner suchen? Aber egal, zurück zum Thema. Der Solidaritätszuschlag bleibt unverändert bestehen. So, hier steht nichts von Steuererhöhung, stimmt's, Leute? Steht nichts drin im Koalitionsvertrag.

So, und jetzt hören wir einfach mal ganz kurz rein: Deutschlandfunk, Saskia Esken, heute, 10. April, 8 Uhr früh. Da war der Koalitionsvertrag schon fertig, der ist gestern gekommen. Und jetzt einfach mal hier genau zuhören, die nächsten ca. 2 Minuten. Arbeitsplätze in Deutschland, aber aber eben auch ins wirtschaftliche Wachstum und dass wir dass wir wieder vorankommen. Und das war eine Idee, natürlich soziale Bürokratie, die wir da auch gemeinsam vereinbart haben. Aber diese Abschreibungen gelten ja für 3 Jahre, wenn ich es richtig verstanden habe. Und danach müssen die Unternehmen dann wieder höhere Steuern zahlen. Die die die Abschreibungen ähm gelten für 3 Jahre, ist richtig. Das wusste ich gar nicht. Diese Sonderabschreibungen, die gelten für 3 Jahre, und dann können die Unternehmen diese nicht mehr machen. Wow, was für eine tolle Investitionsidee! Aber hört weiter. Könnt, wenn der die Superabschreibung ausläuft, dann beginnen wir mit einem Abschmelzfahrplan für die Körperschaftssteuer. Und das ist ja auch eine bedeutende Reduzierung äh für alle Unternehmen. Und ja, richtig deutlich reduziert, wenn man so 1% Punkt irgendwann mal so die Steuern sinken, nachdem wir sowieso überall die höchsten haben. Es war aber zunächst wichtig, in den ersten drei Jahren eben ein Investitionsbooster auch zu zünden. Äh, das ist wieder auf erst investieren, dann gegebenenfalls Investitionsbooster. Da haben Sie wieder, da haben Sie wieder die ganzen Wörter: Doppelwums, Investitionsbooster, Deutschlandtempo. Übrigens, Scholz hat uns ja damals ein Deutschland, ein Wachstumsturbo versprochen, mit Wachstumsraten wie zur Zeiten nach dem Krieg damals, ne, 6% und mehr. Das einzige, was wir sehen, ist Schrumpfung. Aber jetzt kommt das: Das gilt ja auch für die Einkommenssteuer. Äh, das soll ja erst frühestens Mitte der Wahlperiode kommen. Haben Sie sich da schon verständigt? Das bleibt im Vertrag offenbar so ein bisschen offen, ob man dann auch an den Spitzensteuersatz rangeht. Die SPD möchte das ja gern. Wir müssen diese Einkommensteuerreform, die uns beiden ein großes Anliegen ist, äh Union wie SPD, vor allem. Warum nennen die das immer Reform? Könnt ihr mal aufhören, eure scheiß Steuererhöhungen immer Reform zu nennen? Das ist der Hund, rastet schon wieder aus hier, ja ey, das regt mich aber auf. Honey, tut mir leid. Hört mal weiter zu. Niedrigen und die mittleren Einkommen zu entlasten. Denn in Deutschland werden Einkommen zu hoch gesteuert und ähm Vermögen übrigens zu niedrig. Ähm, das haben wir gemeinsam vereinbart, dass wir es auch voranbringen, aber wir müssen es natürlich finanzieren, und da werden wir uns drüber unterhalten müssen, wie es möglich ist. Wenn Ihnen sich eine Einkommensteuer aufkommensneutral sein soll, dann muss dazu auch bei den hohen Einkommen mehr geholt werden. Dazu ist bisher keine Einigung, und wir werden diese Einkommensteuerreform gemeinsam entwickeln müssen, wie vieles andere in diesem Koalitionsvertrag auch, das jetzt als Idee angelegt ist, aber konkret muss es dann eben in der Koalition erarbeitet werden.

Habt ihr das gehört? Der Koalitionsvertrag, der ist überhaupt gar kein Vertrag. Das ist quasi die eigentliche Sondierung, die die gerade gemacht haben. Das ist nur eine Idee. Ja, und wie man und ob man sich dann einig wird, das muss man dann später erst in der eigentlichen Koalition überhaupt herausfinden. Leute, wisst ihr was das ist? Das ist nichts anderes als die Vorbereitung auf Ampel 2.0, auf die ständigen Streitigkeiten. Das Esken hat ja gerade gesagt, dass definitiv mit der SPD Steuererhöhungen kommen werden. Mann, was willst du? Weißt du eigentlich, dass du die ganze Zeit… Ich muss hier arbeiten, Herr Gott noch mal! Ja, ich finde das schon krass, Leute. Ich finde das richtig heftig. Aber hört man noch weiter, weil zum Glück kommt die Lösung. Äh, die hat Saskia Esken auch parat. Und zwar in den ganzen Innovationen, die aus Deutschland in die ganze Welt geströmt werden. Und zwar durch die ganzen, durch den Klimawandel. Hört mal zu, falls ihr auf den Feierabend noch mal richtig lachen wollt. Nicht nur die junge Generation, die dafür auf die Straße geht, sondern für alle Generationen ganz ganz entscheidend, dass die Lebensgrundlagen auf unserem Planeten erhalten bleiben, dass wir unser Ziel 45 klimaneutral zu erreichen, so dass es Menschen auch tragen können und dass unsere Wirtschaft auch daraus einen Vorteil beziehen können, eben mit guten innovativen Ideen und mit Technologie auch dieses Ziel zu erreichen und damit auch ja einen einen Alleinstellungsmerkmal für den Welthandel entwickeln kann.

Habt das gehört? Saskia Esken sagt, dass wir jetzt, indem wir unsere Wirtschaft gerade komplett vor die Wand fahren – ihr habt ja auch gerade gesehen: Drittes Jahr in Folge wird jetzt 2025 wieder ein Minusjahr, ne? Wir haben es gesagt, also wir haben es hier bei Aktien mit Kopf schon ganz oft gesagt. Und nein, schiebt die Schuld nicht auf Donald Trump. Donald Trump ist nicht schuld daran, ja, dass die Wirtschaft auch dieses Jahr wieder schrumpfen wird. Und die haben wirklich alles versemmelt, von vorne bis hinten. Wo ist denn die Innovation im Bereich von Kernenergie und so geblieben? Die bauen irgendwelche modularen Kernkraftwerke demnächst in Afrika. Die Unternehmen aus Deutschland, die wandern ab. Welche Innovation soll bitte klimaschützend in die Welt exportiert werden, außer diese große Lehre, wie man es nicht macht? Das heißt, das einzige Unternehmen, was damit ein Exportschlager wird, ist irgendwie ein Dienstleister, der Vorträge hält darüber, wie man eine Energiewende versemmelt. Das ist die einzige Unternehmensform, die ich mir gerade vorstellen könnte, die damit ein Exportschlager wird, Frau Esken. Aber das ist schon krass mit der Einkommenssteuer, oder? Da kommen noch ganz viele Dinge, die noch gar nicht in diesem Vertrag drin stehen. Das ist wie so ein Kinderüberraschungsei: Du weißt nie, was drin ist.