Strafanzeige fallen gelassen | Warum es immer gefährlicher wird!

JD Van gilt jetzt als der gefährlichste Mann der USA. Aber hatte er mit der ganzen Kritik zur freien Meinungsäußerung in der EU und vor allem in Deutschland nicht recht? Was entwickelt sich gerade hier?

Hallo meine Lieben, mein Name ist Chris Riege von der Investment Academie Rieer Consulting, wo wir Menschen zur finanziellen Freiheit verhelfen. Ich möchte dir als allererstes zum Thema Meinungsfreiheit einen kleinen Ausschnitt von der Sendung Landz hier einfügen, und du kannst ja deine ersten Gedanken einfach direkt in die Kommentare schreiben. Die Menschen im Land, die möglicherweise, wenn sie bei falschen Gedanken erwischt werden, damit rechnen müssen, dass sie ähm Repressalien in ihrem Alltag erfahren. Wir treffen Menschen, die sich auch nicht trauen, das offen auszusprechen, weil sie mittlerweile schon Sorge haben, dass sie vom Start in den Social Media über ihr Telefon, in welcher Weise auch immer, möglicherweise ins Visier genommen werden können, wenn sie sich kritisch gegenüber diesen Präsidenten – die am Ende hat das doch verraten – wenn sie sich kritisch gegenüber dem jetzigen Präsidenten äußern. Denn tatsächlich hat dieser ZDF-Korrespondent in den USA über die USA gesprochen und über Trump, Trump gesprochen und wie schrecklich die freie Meinungsäußerung gerade in den USA ist. Aber was fällt uns als allererstes ein? Natürlich nicht das, was er jetzt denkt, sondern tatsächlich, dass es in Deutschland überhaupt gar so ist, dass du denkst, er redet gerade und kritisiert die deutsche Regierung. Denn was in letzter Zeit alles passiert ist, fördert nicht die freie Meinung, sondern genau das Gegenteil. Sie wird eingeschränkt, und die Menschen haben Angst, tatsächlich alles zu sagen, was ihnen auf dem Herzen liegt.

Und hier habe ich einen schönen Artikel der Berliner Zeitung, und zwar: Expitikerin wurde beleidigt, tatsächlich; aber derjenige, der sie beleidigt hat, ist strafrei geblieben. Stattdessen kennen wir ja die Schwachkopfdebatte, die überhaupt nicht strafbrefrei geblieben ist. Johanna Kota stellte Strafantrag wegen Beleidigung, der abgewiesen wurde. Tatsächlich: Heul leise, Nazinutte. Das war mit diesen Worten soll die fraktionslose Ex-Bundestagsabgeordnete Kota auf Ex beleidigt worden sein. Sie hat Strafanzeige gestellt, aber es heißt: nein. Und auf Ex stellt Kota ihre Anzeige ins Verhältnis mit der Schwachkopfaffäre. Im Zuge derer kam es Ende 2024 tatsächlich zu einer Hausdurchsuchung bei einem Rentner aus Bayern, der ein Meme verbreitete, indem Wirtschaftsminister Robert Habeck mit den Worten „Schwachkopf“ bezeichnet wurde. KTER schreibt Zitat: „Eine Schwachkopf-Meme bringt eine Hausdurchsuchung, ein Trampolinwitz einen Strafbefehl und 800 € Strafe. Der Begriff Nazinutte bringe hingegen die Einstellung des Verfahrens.“ So, in solchen Zeiten leben wir, und jetzt sagt man sich: na ja, es hieß ja, man konnte das nicht so ganz verfolgen, ob das jetzt wirklich er geschrieben hat oder eben nicht. Und das geht ja schon mal nicht. Wann kannst du das denn überhaupt verfolgen? Ich meine, das könnte sich ja jeder z.B. an meinen Computer setzen und irgendetwas schreiben. Also kannst du es überhaupt nachverfolgen, oder ab wann beginnt denn dann der Tatbestand der Hausdurchsuchung oder eine Geldstrafe oder irgendetwas? Vor diesen Szenarien hat uns nämlich auch JD Vans gewarnt, und ich möchte nicht sagen, ich bin jetzt ein Verehrer von JD Vans, das so viele jetzt gerade tun, sondern sehr viele Aussagen sind einfach wahr, was aber nicht bedeutet, dass sich jetzt alles komplett ändert.

Und hier Zeit online sagt: „Der gefährlichste Mann der USA?“ In geheimen gelegten Chats hetzt JD Van gegen die EU und kritisiert Donald Trump. Wer ist der Mann an der Seite des US-Präsidenten, und was hat er vor? Tatsächlich kommt es so rüber, als würde JD V gerade mehr voranbringen oder mehr auch Trump gegenüber sagen als vielleicht Trump selbst, obwohl man sagt, Trump ist doch der mächtigste Mann jetzt gerade der Welt. Meiner Meinung nach: absolut alle Marionetten, die im Vordergrund so ein Amt bekleiden dürfen. Ansonsten weißt du ja ganz schnell, wie man dann auch weg ist. Aber du weißt ja auch: auf der Sicherheitskonferenz da gab es richtig große empörte Blicke seitens Bärburg und März und Söder, und alle waren sie total baff, was V hier vor sich gibt, dass er tatsächlich sagt: in Deutschland ist hier alles außer Kontrolle geraten. Aber er bleibt ja nicht nur bei Deutschland, sondern er sagt: die ganze EU, Deutschland explizit, aber auch Schweden und Großbritannien. Und auch Star Kier Star sagt er einfach wortwörtlich ins Gesicht: „I I said what I said, which is that we do have of course a special relationship with our friends in the UK and also with some of our European allies, but we also know that there have been infringements on free speech that actually affect not just br of what do…“ Er sagt: natürlich haben wir freundschaftliche Beziehungen mit dem United King. Aber gleichzeitig sagt er: „Ich habe gesagt, was ich gesagt habe. Es gab Verstöße gegen die Meinungsfreiheit, die nicht nur die britische Bevölkerung, sondern auch amerikanische Technologieunternehmen und amerikanische Bürger betreffen.“ Denn theoretisch würde man sagen: „Hey, kümmer dich einfach um dein Zeug und hör auf, dich in andere Angelegenheiten zu mischen.“ Das sagen ja ganz viele deutsche Politiker auch gegenüber VS, dass sie sagen: in den USA läuft auch nicht alles gut, also von daher kümmer dich nicht darum. Und das geht schon mal überhaupt nicht, was er da tut. Also das heißt, die Meinungsfreiheit steht tatsächlich auf der Kippe. Auch Kistama hat verschiedene Äußerungen getroffen, dass man jetzt eben auch – das ist auf jeden Fall so rübergekommen – dass man jetzt ganz anders umgehen soll mit Menschen, die alle eigentlich in Großbritannien leben, aber unterschiedlich umgehen soll. Also das ist auch ein gewisses Thema, aber da habe ich jetzt nicht äh da alles nachrecherchiert, und deswegen möchte ich da gar nicht so vertieft in die Thematik einsteigen.

Aber was wir definitiv sehen, was wir alle spüren und sehr viele auch – also die Mehrheit der Menschen – auch teilweise verdrängen, ist tatsächlich, dass die Meinungsfreiheit langsam uns weggenommen wird. Und ganz oft heißt es nämlich, dass Menschen, die in Diktaturen aufwachen und dann sagen: Wie konnte es dazu kommen? Es war nämlich tatsächlich dann für die meisten ein schleichender Prozess, weil man es nicht wahrhaben wollte. Und meiner Meinung nach weiß die Mehrheit ganz genau, dass sehr viel schiefgeht, aber man will es einfach runterschlucken, nicht wahrhaben und hoffen, dass es einfach vorbeigeht. Und deswegen mache ich den Content, den ich hier auf diesem Kanal mache, weil ich der Meinung bin, dass so viele Menschen spüren, dass etwas schiefgeht, aber es nicht ausdrücken, weil wir so abgerichtet wurden durch dieses System, dass die wenigsten Menschen dann überhaupt über den Tellerrand blicken und in der Lage sind, diese Passivität mal abzulegen. Denn die meisten Menschen werden so erzogen von dem System, dass sie Veränderungen nicht mögen, dass sie sogar davor weglaufen, dass alles immer so bleiben muss, wie es ist. Und dementsprechend siehst du ja, das siehst du ja bei den kleinsten Sachen, z.B. bei den Wahlen, die sowieso nichts bewirken, aber es sind immer die gleichen Akteure im Grunde. Dann kommt man was dazu und so. Es ändert sich nie irgendetwas, weil die Menschen zu Veränderungen nicht bereit sind. Aber das Individuum, der einzelne, immer mehr kommen dann sozusagen raus und sagen: Weißt du was, ich kümmere mich jetzt um mein Leben. Ich sehe es ja bei unseren Kunden, die einfach sagen: Nö, weißt du was, ich kümmere mich jetzt um meine finanzielle Freiheit, ich mache jetzt dies und jenes. Und weißt du was? Dann kann ich einfach nein sagen. Und das ist genau der Punkt: diese kleinen Veränderungen, die jeder bewirkt, die das ganze System dann wieder umkehren, zumindest wieder gute Zeiten machen und dann auch bewirken, dass sich Veränderungen ergeben. Das tatsächlich der eine Punkt. Schreib mir in die Kommentare, wie du darüber denkst, was du dazu sagen möchtest, und wir sehen uns natürlich beim nächsten Video.