BESCHLOSSEN: EU kann AB SOFORT WAHLEN VERBIETEN! DAS passiert JETZT!

Nationale Wahlen innerhalb von EU-Staaten, wie z.B. Deutschland, stehen ab sofort unter Vorbehalt bzw. all das, was daraus resultiert. Das ist kein Plan, das ist kein Gesetzesentwurf, das ist geltendes Recht und zwar ab sofort. Was dahinter steht, warum die EU all das, was demokratische Wahlen auslösen, jetzt rückgängig machen kann und warum das auch deine Stimme, deine Meinung, deine demokratische Beteiligung eigentlich absolut in den Keller fährt. All das besprechen wir heute hier im Video und wir schauen uns genauso gut an, wie du dich vor diesem Wahnsinn jetzt noch schützen kannst und wie du deine Stimme behältst. Los geht's.

Und an der Stelle noch der kurze Hinweis. Du findest unter dem Video einen Link zu unserem kostenfreien Webinar: "Endlich raus aus dem System". Und wenn du für dich sagst, ich habe keinen Bock mehr auf dieses politische System, dieses Gegängele, ich will mich nicht mehr leiten lassen von irgendwelchen Autoritäten und Eliten, dann empfehle ich dir sehr, sei dabei. Da erkläre ich dir von vorne bis hinten, wie du rauskommst und der freie Mensch wirst, der du gerne sein möchtest. Dazu gibt es Strategien und Wege und das besprechen wir eben genau dort. Link unterm Video und jetzt starten wir rein.

Was aber genau ist denn jetzt eigentlich passiert, dass sowas still und heimlich über die Bühne gehen kann? Im Grunde ist es relativ einfach. Am 21. April 2026 hat der Europäische Gerichtshof der EU-Kommission eine Generalermächtigung erteilt, die Programmsätze des Artikels 2 aus dem EU-Vertrag als Eingriffsgrundlage für Sanktionsverfahren zu nutzen. Also noch mal für Nichtjuristen: In Artikel 2 vom EU-Vertrag stehen bestimmte Programmsätze drin, die jetzt genutzt werden können, um na ja, z.B. Gesetzesentwürfe oder sowas in bestimmten Ländern zu sanktionieren, also verhindern zu können.

Hm, was meint das konkret? Gucken wir uns mal an, was steht denn in diesem Artikel 2? Darin sind die EU-Grundwerte geregelt, also Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenwürde und Gleichheit. Ja, also all diese Dinge sind dort geregelt. Und mit Bezug auf diese Grundsätze kann die EU jetzt hingehen und sagen, na ja, wir würden gerne dieses oder jenes oder das nationale Gesetz, was da gerade in den Ring geworfen wurde oder wozu man sich demokratisch entschieden hat, das haben wir nicht so gerne, weil Artikel 2, das passt nicht zu unseren Werten. Einmal zurück damit. Ergo, jede Wahl, jede Abstimmung, jedes Gesetz, die auf nationaler Ebene passiert, wird damit quasi unbrauchbar, weil jedes Gesetz immer noch erstmal von der Europäischen Union sinngemäß abgesegnet werden müsste bzw. auch wieder kassiert werden kann, weil es vermeintlich nicht zu den Werten der wunderbar organisierten und natürlich demokratisch orientierten Europäischen Union passt.

So, es gibt dazu natürlich einen Auslöser, denn das ganze fällt nicht vom Himmel, das schwelt schon ziemlich lange und kaum einer hat's mitgekriegt. Was war der Auslöser dafür? Und danach gucken wir mal auf die auf die Auswirkung auch in Deutschland. Es ist wirklich verheerend, Freunde der Sonne. Ähm, man hat sich eigentlich schon 2021 dazu vielleicht entschlossen, auf jeden Fall zusammengesetzt, da was zu tun, denn 2021 passierte in Ungarn damals auch unter Orban. Das waren noch Zeiten, da hat man sich in Ungarn hingesetzt und gesagt, wir wollen ein strengeres Vorgehen gesetzlich verankern gegen pädophilische Straftäter und mehrere Gesetze ändern, um Minderjährige zu schützen. Hm, eigentlich etwas, wo man sagen müsste, es klingt erstmal löblich. Also, das ist eigentlich sinnvoll. Ja, das hat Ungarn entschieden. Also Ungarn hat gewählt, Ungarn hat demokratisch gewählt und das war ein Gesetz, was daraus resultiert ist. Und dann kam die Europäische Union und hat gesagt, ähm, oder die EU-Kommission, viel mehr: Dagegen klagen wir, das finden wir nicht gut. Und dann hat der Europäische Gerichtshof dieses Gesetz für unionsrechtswidrig erklärt. Interessant, oder? Als also als Präzedenzfall heißt das, was heute z.B. gegen konservative Regierung eingesetzt wird, kann morgen auch gegen jedes andere Land verwendet werden, sofern man vom politischen Kurs von Brüssel abweicht. Und noch mal kurz zum Präzedenzfall, ja, da hat sich die Regierung etwas überlegt gegen pädophile Straftäter und für Minderjährige zum Schutz und die EU sagt, mmm, das geht gegen unsere Werte. Ich mein es nur, also ich lasse es hier so stehen. Mach daraus, was du möchtest.

So, wenn also jetzt z.B. auch eine deutsche Regierung ein Gesetz beschließt, das Brüssel nicht passt, dann kann diese Kommission jetzt direkt einschreiten auf Basis von Artikel 2, ohne dass irgendwelche konkreten EU-Gesetze verletzt wurden. Interessant, oder? Also, du musst noch nicht mal mehr ein EU-Gesetz verletzen, damit ein nationales Gesetz kassiert wird, was auch absurd wäre, aber egal. Noch nicht mal das muss passieren. Es muss Brüssel nur nicht schmecken vom Gusto her. Es darf nicht zu den Werten oder es muss nur nicht zu den Werten passen und schwuppdiwupp kann man das Gesetz kassieren. Nur weil Brüssel sagt: "Nein, das passt nicht zu Artikel 2." Verrückte Geschichte, wenn du mich fragst.

Und jetzt muss man sich ja mal die Frage stellen, was sind denn dann diese Werte? Wir haben es ja gerade schon grob umrissen, aber wer definiert die denn und wie kommen die in Umlauf und wie kann man die denn jetzt eingrenzen? Na ja, die Urwerte: noch mal Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenwürde, Freiheit, Gleichheit. Ja, also klingt hervorragend, klingt nach Schutz, klingt nach Freiheit und so weiter. Was passiert aber, wenn Brüssel in diese Begriffe z.B. hineininterpretiert, dass Demokratie auch übrigens laut Europäischem Gerichtshof dann LGBTQR schützen muss? Könnte ja sein, dass Rechtsstaatlichkeit bedeutet, dass das EU-Recht immer Vorrang hat. Ja, tut es ja laut Kommission. Oder das Menschenwürde auch laut Kommission bedeutet, dass Transgenderpersonen zu schützen sind. Das könnte für nationale Wahlergebnisse bedeuten, dass du in Deutschland z.B. 2029 eine Partei wählst, die ich jetzt nicht benenne. Diese Partei könnte dann natürlich Gesetze beschließen, die der EU nicht passen, weil das oben genannte nicht beachtet wurde oder zurückgesetzt wurde oder was auch immer. Früher konnte die EU dann hingehen und sagen: "Ja, das machen wir an, böse, böse, böse." Heute ist das Ganze dann direkt zu kippen auf Basis von Artikel 2. Das Wahlergebnis ist dann zwar demokratisch legitimiert, okay, wird aber von Richtern in Luxemburg faktisch als ungültig erklärt. Warum? Na ja, weil das, was die Regierung tut, die gewählten Personen tun, ja, einfach nicht umgesetzt werden kann. Das heißt, du kannst als Regierung haben, wen du willst. Die Gesetze dieser Regierung können nicht umgesetzt werden. Das ist Demokratiesimulation par excellence und niemandem stößt das in irgendeiner Form übel auf. Ja, ist das beste Deutschland aller Zeiten, ne? Mein ja nur.

Und zufälligerweise kommt sowas in dem Jahr, wo in Ostdeutschland sämtliche Wahlen stattfinden, wo die AfD haushoch gewinnen könnte, wo die Regierung auch in Deutschland kriselt, wo die Regierung in Frankreich kriselt und so weiter, wo plötzlich auch konservativere Kräfte auf dem Vormarsch sind. Ja, da braucht man plötzlich so eine Möglichkeit natürlich und der Europäische Gerichtshof segnet das ab. Auf jeden Fall. Tja, für Deutschland könnte das konkret bedeuten, dass z.B. die EU-Kommission Milliarden von Geldern blockieren kann, politischen Druck auf Regierung ausübt und Vertragsverletzungsverfahren einfach so einleiten kann. Mit der neuen juristischen Auslegung vom Europäischen Gerichtshof wächst dieser Hebel einfach enorm. Ja, noch mal: Deutschland beschließt ein Gesetz. Die EU sagt: "Nee, wollen wir nicht." Der Europäische Gerichtshof kippt das Gesetz. Deutschland muss mitmachen, ansonsten gehen die sämtliche Gelder flöten. Und das übrigens ohne Volksabstimmung, ohne Bundestagsbeschluss, ohne demokratische Kontrolle. Hm.

Und das AfD-Thema hat damit durchaus was zu tun. Ich habe es ja nicht gerade umsonst als Beispiel rangezogen. Die AfD hat aktuell, wo liegen sie? Irgendwo zwischen 27 und 32 % gefühlt immer wieder, also irgendwo da, also relativ hoch. Brüssel hat ja die AfD durchaus schon betitelt als Gefahr für die europäischen Werte. Das ist ja gar nichts Neues. Ist ja nicht so, als wäre das irgendwie komplett von der Rolle und wird vom Himmel fallen. Nein, das hat man ja schon angekündigt. Und wenn Deutschland die AfD nicht verbietet bzw. Bundesrat, Bundestag, wer auch immer das Ganze nicht einreicht, dieses Verbotsverfahren, kann Brüssel Deutschland unter Druck setzen. Ja, also Gelder blockieren, Verfahren anleiten und so weiter, das ist die neue Realität. Aber wenn du natürlich brav brav bist, dann kannst du all das machen, was die EU will, nicht deine Wähler. Aber was die EU will, das kannst du da machen, weil dann gibt's keine Strafen. Andersrum schon, aber deswegen verbietet ja hier keiner was, oder? Ach nein, nein, nein, nein, nein, nein.

Und das Muster ist geil, weil das Muster von der EU, das ist wirklich wild. Ja, man hat ja angefangen z.B. 1957 als Wirtschaftsgemeinschaft, ja, Handel, Zölle, relativ harmlos. Man ist 1992 dann zur politischen Union geworden, hat gesagt, ey, wir brauchen mehr Kompetenzen. Okay, kann man sagen, ja, vielleicht eine wilde Zeit gewesen damals. Macht ihr mal, seid ja alles irgendwie freien Nationalstaaten, so, warum nicht? Und inzwischen sprechen wir darüber, dass du sanktionieren kannst, was einige Regierungen, die demokratisch gewählt wurden, beschlossen haben. Hm, da sind wir inzwischen angekommen. Man nennt das in der Mathematik, würde ich jetzt mal behaupten, exponentielles Wachstum. Hier leider Gottes von Macht, die demokratisch nicht legitimiert ist. Aber gut, das ist wie immer nur meine schwachsinnige Meinung.

Auf jeden Fall hat jetzt das nationale Recht ohnehin keinen Vorrang mehr gegenüber EU-Recht. Das sollte uns inzwischen allen klar geworden sein und wer das noch nicht verstanden hat, der sollte sicherlich noch mal nachlesen, was da gerade passiert, denn das ist der absolute Wahnsinn und deswegen weiß ich auch immer wieder drauf hin: Dieses System ist nicht mehr für dich. Es läuft in meinen Augen absolut gegen dich. Und wenn du rausmöchtest aus diesem System, dann noch mal die herzliche Einladung. Unter diesem Video findest du einen Link zu unserem kostenfreien Webinar: "Endlich raus aus dem System". Da erkläre ich dir, wie du diesem System entfliehen kannst, wenn du sagst, du hast keinen Bock mehr und das auf völlig legale Weise, so dass du ein freies, ein unabhängiges Leben führen kannst, wo dein Einkommen trotzdem mitkommt, wo du Geld verdienen kannst, dein Vermögen schützen kannst, ein tolles Leben haben kannst, ob mit oder ohne Auswanderung, wie du das gerne möchtest. Ja, all diese Best Practices kann ich dir geben. Es funktioniert, man muss es nur wollen und noch geht es, aber die Tore, das siehst du ja selber, schließen sich. Dementsprechend, wenn du Bock hast, Link unterm Video, einfach reinklicken, "Endlich raus aus dem System". Darin erkläre ich dir von vorne bis hinten alles, was du wissen musst, um aus diesem System endlich rauszukommen, wenn du das möchtest.

Von daher, wir sehen uns, würde ich sagen, im nächsten Video oder im Webinar. Klick einfach unten auf den Link, such den Termin raus, ist komplett kostenfrei. Ich beantworte alle deine Fragen und dann lass bitte ein Like da, ein Abo da, teil das Video mit allen, von denen du möchtest, erst mal aufwachen, wo du echt sagst: Freunde, wach werden! Und dann würde ich sagen, sehen wir uns wirklich im Video oder schon im Webinar. Bis dahin, mach's gut, halt die Augen auf. Dein Alex. Yeah.