Transcription
Und willkommen zu einer neuen Ausgabe des endlich Jura Video Podcasts. Es ist jetzt, ich glaube, lassen Sie mich nicht lügen, ein Jahr her, da habe ich unterhalb meines Videos zu der Frage, was sind die Basics, was ich jetzt hier oben irgendwo eine Blende, im Kommentarfeld gefragt, ob ihr Bock auf eine Episode zur systematischen Auslegung habt. Und ich glaube, das gegen mehr als 30 Daumen hoch. Das heißt, erstmal oder weiß, erstmal viel Gutes, aber inhaltlich nichts daran, dass ich nicht auch anfangen muss und diese Episode aufnehmen. Und heute ist der Tag tatsächlich gekommen. Ich habe mich dem ganzen angenommen, war schon lange fällig und ich hoffe auch für viele, die das von einem Jahr angeklickt haben, ist vielleicht dieses Video heute noch hilfreich. Und kurz überlegt, zudem nur das, was dich heute erwartet. Es gibt insgesamt fünf R-Anforderungen, die die Gesamtheit an Rechtsnormen des gesamten deutschen Rechts, also das System, das Gesamtsystem an Gesetzen, erfüllen muss. Und diese fünf, die wollen uns heute zusammen mit Beispielen anschauen. Und das Schöne daran, es gibt ein passendes Akronym, wie ich hatte, aus gefunden habe. Dieser Begriff, ein Problem haben wir vorher auch, kein Begriff, wie jetzt weiß ich, was kannst du bedeutete das Akronym? Die jeweiligen Anfangsbuchstaben dieser fünf Begriffe, dieser fünf Anforderungen an die Gesamtheit von Rechtsnormen, lautet nämlich BULLE. So und wurde natürlich nicht immer abwertend im Sinne gegenüber Polizisten, sondern der richtige, hoffentlich fachlich richtige Begriff für ein aus Rind, ja, das männlich ist, geschlechtsreif und und kastriert. Das hat mich also auch herausgefunden, ganz toll. Also, was man hier heute alles lernt, unglaublich. Erst habe ich ja, das geht nur um systematisch aus dem Garten. Hier darf man wirklich was fürs Leben und da hätte ich über die Dinge des Lebens und die Dinge, die du diesem Podcast heute vielleicht mit dem austauschen möchtest, mit anderen Leuten, die diese Videos sehen oder sonst fachliche Fragen hast oder vielleicht auch methodische Fragen, wie sehr ich Sachverhalte richtig, da kannst du dich vielleicht im Kanal lernen, aber dass wir an austauschen kannst du besten in unserer Facebook-Gruppe "Endlich Jura – Erste Hilfe fürs Studium". Findest du also einfach, wenn du danach bei den Facebook-Gruppen so ist es, neue offene Gruppe hat, etwas mehr als 1500 Mitglieder aktuell, ist relativ aktiv, kannst du nicht mehr austauschen, kannst du Rückfragen zu den Videos stellen, kannst du also persönlich auch Leute aus dem Reflektoren-Team von uns da, als Dinge ansprechen, die dich interessieren, die du gerne wissen würdest, alles kein Problem, einfach in die Gruppe reinkommen, also öffentlich und natürlich gratis. "Endlich Jura – Erste Hilfe fürs Studium". Wurde das aus dem Weg, das würde ich vorschlagen, fangen wir ziemlich zügig an und gucken uns einmal die einzelnen, die Anfangsbuchstaben und damit die einzelnen fünf Anforderungen an die Gesamtheit von Rechtsnormen an, damit du auch verstehen lernst, was das ganze ist, das thematische Auslegung überhaupt zu tun hat.
Das erste B und auch das einzige B, mir gerade einfällt, steht für Belastbarkeit. Das bedeutet, man kann sich auf dieses gesamte, für diese Gesamtheit von Rechtsnormen verlassen. Ja, diese Gesamtheit von Rechtsnormen ist im besten Falle, nämlich widerspruchsfrei. So und wenn man sich das einmal klar macht, dass also das Gesetz sich selbst nicht widerspricht, also sowohl nicht, dazu kommen wir auch gleich noch, zwischen den einzelnen Rechtsgebieten, alles auch in der Form eines einzelnen Regelungskonzepts, wie z.B. des BGB, es dann kann man Widersprüche oder vermeintliche Widersprüche und auf die man stößt bei der Auslegung, dann durch dieses, durch dieses B, durch die, durch die, durch die Anforderung der Belastbarkeit versuchen aufzulösen. Und um ein Beispiel zu nennen, damit das Ganze etwas klarer, bitte ein vom einen vermeintlichen Widerspruch entdeckt, z.B. die Lehre vom mittelbaren Nebenbesitz. Falls das nicht kennst oder falls du dich mit dem sogenannten Fräsmaschinenfall bislang nicht beschäftigt hast, das Problem hierbei ist einfach, dass dieser Ansicht meint, dass ein Widerspruch im BGB besteht zwischen der Wertung der 33 oder vielmehr einem 110 Tatbestandsmerkmal des 933, weil dieses Tatbestandsmerkmal, dass der Übergabe der Sache um gutgläubig bei der Sicherungsverwahrung erwerben zu können, dass dieses Merkmal der Sichtbarkeit der Übergabe, das Sichtbarkeitsprinzip, was dahinter steht, dass sich das bei 934 nicht findet und dass das ein Widerspruch sein. Deswegen müsste man oder könne man den letzten in der Kette, also diese Fräsmaschinenfall, ganz bekannt, vier Personen spielt dabei die Rolle, der letzte in der Kette, der vierte, das ist in dem Original, glaube ich, eine Bank, gar nicht das Eigentum gutgläubig an der Fräsmaschine erwerben können, weil sie habe ja die Sache nie zu Gesicht bekommen. Diese Lehre vom mittelbaren Nebenbesitz geht also davon aus, dass diese Sichtbarkeitsprinzip fehlt bei 934 und deswegen ein Widerspruch besteht in der gesetzlichen Grundkonzeption der 29 verfolgen und man deswegen den über diese Lehre auflösen müsste. So, Laber, Laber, voraussetzt, dass natürlich immer leichter gesagt als getan, dass also die Gesamtheit von Rechtsnormen in sich widerspruchsfrei, also belastbar, wie das erste B, oder ist sie gewährt, sage ich das schon wieder, ja, meint oder wovon es ja ausgeht, dann kann dieser Widerspruch von vornherein gar nicht bestehen. Man kann sich also mit einer systematischen Argument in dem Fall auch durchaus abhelfen. Das ist also das B für Belastbarkeit.
Das sind auch das einzige U steht für Unverzichtbarkeit. Das bedeutet, keine Norm im gesamten deutschen Recht ist verzichtbar. Also das BGB oder da wollen wir das Beispiel aus entnehmen, ist in sich, wenn man so will, geschlossen. Das heißt, es gibt einfach keine einzige Normen, die sich im Anwendungsbereich mit einer anderen soweit deckt, dass alle beiden Normen überflüssig würde. Jede Norm hat ihren eigenen Anwendungsbereich. Das ist ganz wichtig und ich will das mal an einem Beispiel festmachen, damit das ganze Konzept auch hier klarer wird. Wenn 19 5 36 oder ich bitte kurz den Fall, dass das vielleicht noch am einfachsten, wenn wir uns den 536 Absatz 2 ansehen und uns bei den Fall vorstellen, dass also ich regelmäßig Ärger mit meinem Vermieter habe und das vor allem daran liegt, dass ich hier seit Ewigkeiten ein undichtes Fenster in der Wohnung habe oder in meinem Büro und mich daran störe, aber das Verhältnis zwischen uns beiden ist eben so schlecht, dass ich mir denke, ich habe ich gar keinen Bock, mich erst an den Wänden zu müssen, sagt, ewig warten zu müssen, bis irgendwas passiert, wenn ich rufe mir sofort den Handwerker nach Hause, drückt ihm zwei Euro in die Hand, der repariert oder richtet das Fenster ab und danach hole ich mir die zwei Euro quasi von meinem Vermieter wieder. So, jetzt konfrontiere ich also meinen Vermieter mit diesem Sachverhalt und sage, gib mir die 20 Euro oder sagte, spinnst du, kriegst überhaupt nichts von mir. So, warum sagte das? Weil er mich auf die Anforderungen des 536 Absatz 2 verweist. 6 Absatz 2 enthält die Wertung, dass sich also immer erst mal ein Vermieter zunächst einmal in Kenntnis über den Mangel setzen muss. Also das bedeutet, dass ich ihn zumindest mal in Verzug mit der Mängelbeseitigung setzen muss, oder im zweiten Fall, der Mangel ebenso schwerwiegend ist, dass es sich um eine unaufschiebbare Notmaßnahme handelt, die eben keinen Aufschub duldet. Das heißt, wenn jetzt die ganze Wohnung unter Wasser steht, da muss ich sofort handeln, dann kann es nicht sein, dass ich erst, wenn man meinen Vermieter um Hilfe bitten muss und ihm quasi jemanden rausschicken lassen muss, dann ich kann mich dann selbst darum kümmern. So, die Wertung von 536 Absatz 2. So und unter dem Blickwinkel, dass wir ja sagen, diese Norm ist unverzichtbar, gucken wir uns den 539 Absatz 1 BGB an und der nur 59 3 Satz 1 BGB sieht auf den ersten Blick zunächst einmal so aus, als sei das so eine Art Aufwand hat Bestand für alles, was wir unter 536 Absatz 2 nicht subsumiert bekommen oder was wir danach nicht ersetzt bekommen. Sprich, ich habe mich an die Regeln von Nummer 1 und Nummer 2 von von 36 Absatz 2 nicht gehalten und deswegen habe ich es vielleicht über 539 eins an meiner 200 Euro zukommen vermeiden Vermietern. So, jetzt guck ich ihn vom 39 1 1 und sehe, alles, was du dich von 536 A2 ersetzt wird, kriege ich über 539 1 in Verbindung mit dem Geo Haarigen. So, wo ist der Fehler? Unter Zugrundelegung dieses Prinzips, dieses Grundsatzes, dieser Anforderungen an die Gesamtheit von Rechtsform innerhalb des BGB, setzt er eigentlich voraus, dass er von 36 82 einen eigenen Anwendungsbereich bereichert, beziehungsweise dass diese Norm unverzichtbar ist. So, aber wenn ich doch jetzt einfach auch eine solche Aufwendungen, wie ich sie hier auf das Fenster habt, tätigen lassen von 539 in Verbindung mit dem gegenüber die echte berechtigte Geoana ersetzen lassen könnte von meinem Vermieter, dann bräuchte ich doch den 536 Absatz weiter. Ich wäre also überflüssig, da wäre verband, deswegen der puppe, das unter anderen das Postulat der nicht redundant. Und das kann doch nur für mich bedeuten, dass ich den 539 1 offensichtlich anders verstehen muss. Wie ist das zu verstehen? Das ergibt sich auch aus anderen Nation Konzeption, die ich jetzt nicht weiter vertiefen möchte, da wird sind sonstige Aufwendungen gemeint, wie die Überschrift auch schon verlauten, dass also Aufwendungen, die gerade nicht aufgrund eines Mangels getätigt werden, also z.B. Schönheitsreparaturen. Ich sehe also, ich kann diese einzelnen Grundsätze, dieser einzelnen Anforderungen an die Gesamtheit von Gesetzen, kann nicht zur eigenen Avatar zu nutzen und damit systematischer Auslegung betreiben und auch systematischer Argumente, wir arbeiten. Das ist nur ein Beispiel dafür. Das ist also das das erste L.
Und hier gibt es tatsächlich ja mal zwei. Steht für Lückenlosigkeit. Die Gesamtheit von Rechtsnormen sei lückenlos, davon geht dieses Prinzip aus. Das Ding ist, wir haben schon auch festgestellt, dass das Gesetz leider nicht glücken würde. Es ist das ist auch wirklich einfach mal behaupten, unmöglich. Wie soll der Gesetzgeber um 1900 und auch wenn er ständig ergänzt, alle Sachverhalte erfassen sollen, erfassen können, wir vielleicht für uns mal irgendwann relevant sind. Also wird natürlich, wenn diese gar nicht am Reißbrett entworfen, sondern man versucht oder man schaut, wo besteht ein praktisches Regelungsbedürfnis, verbessert man Stück für Stück nach. Was man also nicht tun kann, es erwarten, dass das Ganze wirklich lückenlos ist. Was aber auch für uns bedeutet, für unsere Auslegung natürlich auch systematischer auslegen, für uns praktisch möglich macht, ist, dass wir, bevor wir einfach mal so forsch giebeln, wirklich schauen, wenn das Gesetz lückenlos ist, das hängt ja eben auch um zusammen mit der Frage der Unverzichtbarkeit. Wenn die Gesetze in einem Grund im Grunde erst einmal lückenlos sein sollen, kann man nicht eine andere Norm nehmen, die vielleicht ihrem Anwendungsbereich durch eine mögliche Auslegung, die gehen nicht, dass die Grenze überschreitet, kann ich nicht diese Norm vielleicht nehmen, extensiv auslegen und den Sachverhalt, die nicht fast analog auch mit unternehmen zusammengebracht? Kann ich das vielleicht nicht eigentlich dadurch die Anwendung ermöglichen? Sprich, ich nehme eine Norm, die bereits besteht, die vom Wort Gottes größer sich mehr eine Subvention ermöglicht, auch wenn nicht extensiv auslegen muss, ohne direkt auf eine Analogie zurückgreifen zu müssen. Das heißt, die Analogie ist und das kann man aus diesem Prinzip, aus diesem grundsätzlichen Forderungen ableiten, immer Ultima Ratio. Das ist das letzte Mittel, das man eingreifen kann, bevor man wirklich, bevor man die, die Möglichkeiten der extensiven Auslegung streckt. Das L steht also für lückenlos.
Das erste des 2. L steht für logische Ordnung. Man geht erstmal von dieser Prämisse aus, dass alle Gesetze in ihrer Gesamtheit, in dem jeweiligen Regierungskreis, in dem sie sich in einem bestimmten Abschnitt unter TTT traf finden, dass die sinnvoll geordnet sind. So und wenn man das erstmal voraussetzt, dann kann man daraus schöne Schlüsse ziehen für das Verhältnis, z.B. von Tatbeständen untereinander. Wann wird dieses Argument zum Beispiel gebraucht? Daran kann man systematisch auslegen und von diesem Grundsatz, diesem Prinzip Gebrauch machen. Stell dir mal vor, du musst den Streit entscheiden, wo es um das Konkurrenzverhältnis zwischen den Sessions Verwirklichung eines Mordes und eines Totschlags geht. Damit ja häufig auch das systematische Argumente, übrigens wird das ja schließlich der Mord überhaupt nicht die Qualifikation des Totschlags sein können, denn der Mord stünde ja nun mal oder stehe ja nun mal vor dem Totschlag und es ist doch so, dass z.B. weil 223, 224, bei 249, bei 250, bei 242, 244, das Gesetz immer den Grundbestand vorweg stelle und kann erst die Qualifikation. So liest sich das Ganze und versteht sich das Ganze ja auch viel leichter. Ich kann den 224 viel besser erfassen, wenn ich vorher gesehen habe, was 223 eigentlich beinhaltet. Deswegen geht man davon aus, dass Gesetze insgesamt logisch geordnete. Man kann dieses Argument verwenden, indem man sagt, kann doch gar nicht sein. Gleiches gilt unter anderem für die Rechtsansicht zu 249 1 und 2 53 12 55. Wenn die Rechts, wenn man davon ausgeht, dass der spezielle Rafal in 249 1 fast sei, dann kann es ja nicht sein, zumindest mal zu Grunde liegen dieses Postulat, dass auf einmal die 253 12 55 den einfachen Fall, die Lex Generalis gegenüber dem 249 1 als Lex Spenner, Alex Spezielle, schwieriges Wort, abbildet. Das bedeutet, man kann dieses Argument anführen und hat damit ein systematisch erst einmal wasserdichtes Argument geschaffen.
Und das E steht für Einheit der Rechtsordnung. Das ist das, was ich eben auch schon mit Belastbarkeit, mit Widerspruchsfreiheit angesprochen habe, als wir einen ersten Postulat bei der ersten Prämisse, dem ersten Grundsatz angekommen war. Das Ganze System soll ja nicht nur innerhalb eines einzelnen Gesetzestextes, dem BGB oder im StGB, widerspruchsfrei sein, also belastbar sein, sondern das soll sich durch das gesamte deutsche Recht ziehen, durch alle drei Rechtsgebieten. Und wenn du einmal die ich mit dem Vermögensbegriffen 263 Absatz 1 StGB beschäftigt hast, dann wirst du gemerkt haben, dass man relativ viel darum streitet, wie jetzt dieses Vermögen eigentlich zu verstehen ist, oder vielmehr, welches Vermögen eigentlich strafrechtlich, strafrechtlich Anerkennungswert beziehungsweise als schutzwürdig erachtet wird. Und dann wirst du gesehen haben, der juristische ökonomische Vermögensbegriff, der versucht jetzt quasi einmal eine Brücke zu schlagen zum Zivilrecht und sich anzuschauen, wenn doch der Grundsatz der Einheit der Rechtsordnung gilt, kann es dann nicht sein, dass nur solche Positionen, Vermögenspositionen im Strafrecht auch als schutzwürdig anerkannt werden dürfen, die auch Schutz im Zivilrecht genießen würden. Das bedeutet, wenn wir uns einen simplen Fall vorstellen, wo der einer Drogendealer den anderen Kunden prellt und also ihm die Drogen gar nicht liefert, dann wäre die Frage, kann der Kunde sich auf die Knete, die er zuvor gezahlt hat, berufen wegen Betrugs, wenn der Drogendealer von vornherein sich gesagt hat, nur der kriegt die Drogen nie oder ich hab gar keine oder so was hat ihn also falsche Tatsachen vorgespiegelt, dann würde man den Rundumschlag machen ins Zivilrecht, würde sich anschauen, okay, das ist ja nicht jeder Vertrag verstößt gegen gesetzliches Verbot, ich bin also im Bereich des Reichen, würde sich anschauen, kann jetzt der Kunde ja von dem Drogendealer Rückzahlung des Geldes verlangen? Nein, kann ich ihm steht 814, mindestens aber 817 Satz 2 entgegen. Das heißt, dieses Vermögen, dieser Kaufpreis für die Drogen im Vorhinein geleistet, ist gar nicht schützenswert. Das ist einer der Rechtsordnung in der praktischen Anwendung. Das heißt also, die fünf Begriffe, einmal gehört, merke dir BULLE. D für Belastbarkeit, U für Unverzichtbarkeit, das erste L Lückenlosigkeit, das zweite L logische Ordnung und das E dann für Einheit der Rechtsordnung. Und dann kannst du jedes Mal, wenn du argumentieren musst, zumindest einmal gedanklich dieser fünf Komponenten kurz durchwinden, überlegen, ob etwas auf deinen jeweiligen Fall zu deiner Argumentation passend könnte.
Jetzt einfach nur zum Abschluss die Frage an dich: Welche dieser fünf Anforderungen an die Gesamtheit von Rechtsnormen hast du selbst schon mal in ein Argument umgewandelt, zu einem Argument in einer Klausur geformt und von welcher Anforderung hörst du heute vielleicht zum allerersten Mal? Schreib es also gerne in die Kommentare. Ich bin gespannt und tausche mich nicht gerne bei Rückfragen auch mit dir darüber aus. Wenn du mehr solcher Tipps haben möchtest, nicht nur zur Auslegung, sondern auch zur vor allem zu der Frage, okay, jetzt habe ich gemerkt, ich habe ein Auslegungs-Problem, habe ich muss mich jetzt zwei Ansichten dazu bauen und ich habe keine Ahnung, wer hier was vertritt, was sagt die Richtung von Literatur und muss trotzdem irgendwie Large Streitstand er aufbauen, dann helfen mir helfen nicht nur mehr, sondern auch die hoffentlich dabei meine zehn Gebote eines erfolgreichen Jurastudiums, die ich jetzt hier unterhalb, nicht unterhalb dieses Videos, da hab ich sie verlinkt, aber vor allem in dem Video jetzt auch ein, wenn du kannst, also gratis herunterladen. www.curasan.de. Das ist aber nur ein Angebot, dass du da für dich rausziehen kannst. Du brauchst du wirklich mehr Wertschlagen kannst in Klausur. Es geht unter anderem darum, wie kann man sich bessere Karteikarten schreiben, wie hält man sich seinen Kommilitonen und warum er das tun sollte, es geht darum, wie man sich aufbauspieler aus dem Gesetz selbst fair leitet, wie man sich Definition hält, wie man sie besser verstehen lernt und so weiter und so fort. Ist einfach meine besten Tipps, vollgepackt, man wirklich schmales PDF, acht bis neun Seiten, kannst du in 15, 20 Minuten lesen, draußen auf der Couch, wo auch immer und dann am besten auch umsetzen. Es bringt seine Tipps zu kennen, man muss sich auch in der Klausur anwenden und so ist das gedacht. Ansonsten wären das also runtergeladen hast, bist du bestens aufgestellt. Ich freue mich nächste Woche wieder mich mit dir hier an der Stelle auszutauschen. Vielleicht bist du auch beim YouTube Live am Freitag dabei, wo wir darüber sprechen werden, wie du die Extras-Klausur aus dem öffentlichen Recht, lieber uns letzte Woche Freitag angesehen haben, wieder die Lösung entsprechend nachbereitet ist und wieder vor allem auch die richtigen Gedanken aus der Lösung heraus für, dass sie dir auf Karteikarten überträgt und zusammenfasst in Mindmaps, noch immer das Medium deiner Wahl ist. Also ganz egal, was sind naja, die 4, 10 oder 20 Prozent der Lösung, die du wirklich brauchst, die dir merken solltest, das erfährst du am Freitag. Würde mich freuen, wenn du einschaltet. Das zeichnet sich noch eine schöne und produktive Woche. Bis dahin.